20 November, 2021 |

Bereits ab Februar 2022 wird eine weitere Etappe der Implementierung des Mobilitätspakets, d.h. der neuen Regelungen zum Straßenverkehr auf dem Gebiet der EU-Länder realisiert. Neue Vorschriften bedeuten große Änderungen für polnische Frachtfirmen, die ihre Lieferungen auf internationalen Strecken, darunter im Rahmen der Kabotage-Transporte führen.

Kabotage — was ist das?

Bei Kabotage-Transporten handelt es sich um eine besondere Art der Dienstleistung, bei der der Straßentransport der Waren realisiert wird. Für die Personen, für die der Charakter der Branche bekannt ist, sind diese Dienstleistungen nichts Neues. Viele Auftraggeber werden aber bei der Suche nach den günstigsten Lösungen der Lieferung der Ladungen der Kabotage zum ersten Mal begegnen. Beim Zerstreuen der Zweifel helfen die Antworten auf grundlegende Fragen, wie zum Beispiel: was ist Kabotage und auf welche Art und Weise wird sie geregelt?

Kabotage – Definition

Kabotage beruht auf dem Transport der Waren zwischen den Punkten, die sich auf dem Gebiet eines Landes befinden, durch eine Frachtfirma, derer Gewerbetätigkeit außerhalb der Grenzen dieses Landes registriert ist. Wenn eine Transportfirma, durch die die Lieferungen auf internationalen Strecken organisiert werden, diese Lösung nutzt, kann sie auch weitere Transporte im Zielland oder in einem anderen EU-Land einplanen, die realisiert werden können, nachdem die Ware zum Bestimmungsort geliefert wird, vorausgesetzt, dass das gleiche Fahrzeug dabei ausgenutzt wird. Wichtig ist, dass die Kabotage-Dienstleistungen den gesetzlichen Regelungen unterliegen, aus denen sich genau ergibt, in welcher Zeit nach der Überschreitung der Grenze sie realisiert werden dürfen.

Arten der Kabotage-Transporte

In Bezug auf den Ort der Realisierung der Dienstleistung können wir zwei Arten von Kabotage unterscheiden:

• Kabotage-Transport im Land, in dem die Abladung erfolgt: Ermöglicht, bis 3 Transporte innerhalb von 7 Tagen nach der ersten Abladung zu realisieren.
• Kabotage-Transport im Land, in dem die Ware nicht abgeladen wurde: Innerhalb von 7 Tagen nach der ersten Abladung ist eine einmalige Realisierung einer Kabotage-Dienstleistung außerhalb des Ziellandes möglich. In das nächste Land muss der Frachtführer ohne Ladung einfahren und die maximale Dauer für den Abschluss des Auftrags beträgt 3 Tage nach der Überschreitung der Grenze.

Vorteile der Kabotage

Der Hauptvorteil der Kabotage ist die Möglichkeit, die Transporte auf internationalen Strecken zu optimieren. Auf welche Art und Weise? Wenn der LKW nach dem Abladen ohne Ladung zurück kommt, muss die Frachtfirma die Kosten tragen, ohne irgendwelche Gewinne aus den zurückgelegten Kilometern zu erreichen. Eine Berücksichtigung der zusätzlichen Transport auf dem Rückweg ermöglicht es, leere Fahrten zu vermeiden. Dadurch profitieren die Firmen der TSL-Branche aus der Reduzierung der betrieblichen Kosten und aus einer höheren Anzahl der Aufträge und die Kunden freuen sich über die bessere Verfügbarkeit der Dienstleistungen und wettbewerbsfähige Preise. Durch die erhöhte Effizienz kann auch der negative Einfluss auf die Umwelt eingeschränkt werden.

Welche Bedingungen muss eine Transportfirma erfüllen, um Kabotage-Transporte realisieren zu dürfen

Für die Ausübung der Kabotage-Dienstleistungen ist der Besitz einer Genehmigung für die Ausübung des Berufs eines internationalen Frachtführers und einer EU-Lizenz für die Ausübung eines internationalen Warentransports im Straßenverkehr obligatorisch.

Wenn der Fahrer des Fahrzeugs, das am Auftrag teilnimmt, ein Bürger eines Drittlandes, d.h. eines nicht EU-Landes oder eines Staates ist, der nicht dem Europäischen Wirtschaftsgebiet gehört, dann muss er ein Fahrerzeugnis besitzen. Dieses Dokument bestätigt das Recht der jeweiligen Person, die Arbeit in dem Beruf aufzunehmen.

Durch welche Vorschriften wird der Kabotage-Transport geregelt?

EU-Vorschriften

Europäisches Recht definiert auf eine präzise Art und Weise, wann und wie die Transportfirmen auf dem Gebiet von anderen EU-Länder tätig sein sollten. Die Vorschriften zur Kabotage sind der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates (EG) Nr. 1072/2009 vom 21. Oktober 2009 zu entnehmen, in der die Fragen definiert wurden, die mit dem internationalen Transport zusammenhängen. Sie wurden vor allem dazu eingeführt, um die Kontrolle der Gleichberechtigung der Unternehmer aus verschiedenen Regionen unseres gemeinsamen Marktes zu ermöglichen. Es ist wichtig, weil die Unterschiede in Kosten der Dienstleistungen in einzelnen Ländern dazu führen können, dass die Preise niedriger gesetzt werden und dass es zu Situation kommen kann, die mit unlauterem Wettbewerb zusammenhängen.

Nationale Vorschriften

Die Kabotage unterliegt neben den EU-Vorschriften auch den nationalen Regelungen des Landes, in dem der Transport realisiert wird. Im Rahmen der internen Gesetzgebung haben alle Rechte die Möglichkeit, die Regeln anzuzeigen, die sich auf folgende Aspekte beziehen:

• Abschluss der Fracht-Verträge,
• Gewichte und Abmessungen der beim Transport einzusetzenden Fahrzeuge,
• Bedingungen für den Transport der einzelnen Warengruppen sowie für spezielle und untypische Transporte,
• Umsatzsteuer,
• Arbeitszeit der Fahrer.

Wichtig ist, dass diese Regelungen außer der Einschränkungen, die sich aus dem EU-Gesetz ergeben, in gleichem Maße für die inländische wie für ausländische Frachtführer gelten.

Sanktionen für Rechtswidrigkeiten

Es gibt keine einheitlichen Regeln zur Festlegung der Sanktionen für eine illegale Kabotage. Deswegen unterliegt die Nicht-Anpassung des Transports an lokale gesetzliche Vorschriften den Strafen, die in nationalen Vorschriften aufgelistet wurden. In Abhängigkeit vom Land können sie mit den finanziellen Strafen sowohl für den Frachtführer als auch für den Fahrer, mit dem temporären Sperren des Fahrzeugs und sogar mit dem Entzug der Berechtigungen zur Realisierung der internationalen Transporte zusammenhängen.

Was ist eine Schutzprozedur?

In besonderen Fällen, bei denen im Zusammenhang mit der Kabotage Störungen im Transport-Innenmarkt vorkommen, kann jeder Mitgliedsstaat der Kommission anmelden, dass er die Schutzprozedur auslösen möchte. Das Ziel dieser Prozedur ist es, die Kabotage-Dienstleistungen auf dem jeweiligen Gebiet temporär, maximal für 6 Monate einzuschränken — mit der Möglichkeit, die Sperrfrist einmalig um weitere 6 Monate zu verlängern.

Die Kommission hat 30 Tage für die Überprüfung des abgegeben Antrags und für die Annahme oder Ablehnung des Antrags. Die Entscheidung wird auf Grund der Auswertung der Informationen, die durch den antragsstellenden Staat übergeben werden und der geplanten Maßnahmen getroffen.

Kabotage-Transporten — Dokumentation, Rechnungswesen und Umsatzsteuer

Erforderliche Unterlagen

• Gemeinschaftliche Lizenz, die zur die Ausübung der internationalen Erwerbstransporte berechtigt
• Genehmigung für die Ausübung eines internationalen Frachtführers im Straßenverkehr
• Fahrerzeugnis — obligatorisch für die Mitarbeiter, die aus nicht EU-Länder stammen
• CMR-Frachtbrief
• Dokumentation zur Bestätigung der Kabotage-Transporte

Rechnung für die Kabotage

Gemäß den in EU geltenden Vorschriften, werden die Kabotage-Transporte in dem Land besteuert, in dem die Dienstleistungen erbracht werden. Die Bezahlung der Umsatzsteuer obliegt dem Käufer, d.h. Dem Auftraggeber, der in dem jeweiligen Land als Steuerzahler registriert ist. Auf der Rechnung sollte der Frachtführer angeben, dass die Steuerpflicht dem Abnehmer obliegt und keinen Umweltsteuerbetrag ausweisen. Die Rechnung selbst sollte die rechtlichen Anforderungen des Landes erfüllen, in dem der Auftrag realisiert wird.

Eine Transportfirma, muss im Falle der Kabotage-Transporten im Ausland nicht als Umsatzsteuerzahler registriert werden, sie muss sich aber als EU-Umsatzsteuerzahler bei dem Finanzamt anmelden, dessen Sitz der Adresse des Sitzes des Unternehmens entspricht.

Mobilitätspaket — Änderungen bei den Transport-Dienstleistungen in der EU

Am 8. Juni 2020 wurden im Europäischen Parlament die Vorschriften abgestimmt, aus denen sich die Änderungen in bisherigen Regelungen zum Straßentransport auf dem EU-Gebiet ergeben. Es handelt sich hier um die Regelungen, die gemeinsam als Mobilitätspaket bezeichnet werden und sich u.a. auf folgende Aspekte beziehen:

• Arbeitszeit der Fahrer und erforderliche Pausen,,
• Entsendung der Fahrer für die Arbeit im Ausland,
• Frage der Vergütung im internationalen Transport,
• Technische Spezifikation der Tachographen.

Mobilitätspaket — ab wann gelten neue Vorschriften?

Die Implementierung der einzelnen Bestandteile des Mobilitätspakets wird etappenweise realisiert — die ersten Anpassungen, die sich auf die Fahrtenzeiten und Erholungszeiten der Fahre beziehen, traten in Kraft bereits im Jahr 2020. Dadurch haben die Frachtführer mehr Zeit, ihre Gewerbetätigkeiten auf neue Anforderungen vorzubereiten und anzupassen. Momentan macht sich die TSL-Branche bereit, eine weitere Etappe der Anpassungen in den ersten Monaten 2022 zu implementieren.

Welche Änderungen für Kabotage-Dienstleistungen bringt das Mobilitätspaket im Jahr 2022 mit sich?

Ab Februar 2022 werden neue Regelungen zur Entsendung der Arbeitnehmer in der Transport-Branche gelten. Die Änderungen beziehen sich auf die Frage der Ermittlung der Vergütung für die Arbeitszeit auf dem Gebiet eines anderen Landes. Sie betreffen also die Fahrer, durch die die Kabotage-Transporte realisiert werden. In solcher Situation muss die Vergütung in Übereinstimmung mit lokalen Vorschriften abgerechnet werden. Sie kann nicht niedriger als der Mindestlohn sein, der in dem Land gilt, in dem die Dienstleistung erbracht wird.

Unverändert bleibt die 7-tägige Frist, in der der Frachtführer 3 Kabotage-Transporte realisieren darf. Es wurde jedoch eine Sperrfrist eingeführt, die 4 Tage dauert. Früher darf kein weiterer Kabotage-Auftrag auf dem Gebiet des einen Landes aufgenommen werden.

Eine weitere gravierende Änderung ist die Möglichkeit der Erweiterung der Vorschriften zur Kabotage durch Mitgliedsstaaten auch auf kombinierte Transporte. Des Weiteren dürfen ab Juni 2022 im Rahmen der Kabotage-Dienstleistungen auch die Transporte mit Einsatz der Fahrzeuge unterhalb 3,5 t realisiert werden.

Zu welchem Zweck ist das Mobilitätspaket entstanden?

Die grundlegende Voraussetzung der neuen Vorschriften ist die Vereinheitlichung der Regeln zu internationalen EU-Transporten und im Endeffekt die Verbesserung der Arbeitsqualität der Fahrer sowie die Erhöhung der Effizienz der Kontrolle der geltenden Regeln. Dafür werden die für die TSL-Branche wichtigen Aspekte angepasst. Hier Beispiele für die Regelungen, die sich aus dem Mobilitätspaket ergeben:

• Verlängerung der Fahrtenzeiten um 1 oder 2 Stunden (wenn eine Pause von 0,5 Stunden gemacht wird) auf dem Weg in den Geschäftssitz oder zum Wohnort zwecks der wöchentlichen Erholung,
• Obligatorischer Austausch der Tachographen gegen Smart-Tachographen der 2. Generation (die erste Etappe wird für Dezember 2024, die zweite für September 2025 geplant).

Wie man sieht, umfasst der Änderungsbereich sehr unterschiedliche Aspekte, die auf eine wesentliche Art und Weise die Planung der Realisierung der Fracht-Dienstleistungen beeinflussen.

Mobilitätspaket — Vorteile und Gefährdungen

Aus der Perspektive der polnischen Transport-Branche können die Fahrer diejenigen sein, die meist von diesen Änderungen profitieren. Dies ergibt sich vor allem aus der neuen Methode zur Abrechnung der Vergütung für die Arbeit im Ausland sowie aus den Regeln zur Ermittlung der Fahrtenzeiten und aus den Anforderungen, die mit der Erholungszeit zusammenhängen. Für die polnischen Unternehmen hängen diese Änderungen vor allem mit Erschwernissen im Bereich der Transportplanung. Dies hängt mit der Einführung einer 4-tägigen Pause zwischen den Kabotage-Vorgängen, mit zusätzlichen Kosten und Formalitäten zusammen, die sich u.a. aus der Abrechnung der entsprechenden Vergütungssätze ergeben. Nicht ohne Grund erwecken diese Anpassungen Zweifel in den Ländern von Osteuropa, die jahrelang für eine solide Position auf dem Markt gearbeitet hatten, was durch wettbewerbsfähige Preise im Vergleich zu den Preisen der Dienstleistungen der Firmen aus dem Westen möglich war.

Dank der Realisierung der Kabotage-Dienstleistungen kann die Effizienz und Wirtschaftlichkeit der Fahrten auf europäischen Strecken erhöht werden, was gerne durch die Frachtführer ausgenutzt wird. Klar ist bereits jetzt, dass die Funktionsweise dieser Lösung innerhalb des nächsten Jahres wesentlich verändert wird. Eindeutige Auswertung der Vorteile und Verluste, die sich aus den Änderungen ergeben, wird erst nach der Überprüfung des realen Einflusses auf die Tätigkeit der Transportfirmen möglich sein.

Bei Marathon International besitzen wir langjährige Erfahrung bei der Organisation der Transporte auf dem EU-Gebiet. Unsere Spezialisten können optimale Strecken an jedem Auftrag anpassen und Lösungen wählen, die eine schnelle und reibungslose Abwicklung der Vorgänge ermöglichen. Wenn Sie den Transport der Waren im In- und im Ausland in Auftrag geben möchten, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung um machen sich mit Details des Angebotes vertraut.